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Andreas Kähler Verantwortlicher gem. § 55 Abs. 2 RStV (V.i.S.d.P.): Andreas Kähler Ernst Kähler GmbH Gustav-Kunst-Str. 1 20539 Hamburg info@sahnekaehler.de Haftung für Inhalte Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Haftung für Links Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. Urheberrecht Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Quelle: Disclaimer von eRecht24.de – Rechtsberatung von RA Sören Siebert | |
Nach Paragraph 312g Abs. 2 bieten wir nach Lieferung der Ware kein Wiederrufsrecht an.
Bis 24 Stunden vor der Anlieferung können Bestellungen telefonisch storniert werden.
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
1. Jede Lieferung durch uns schließt diese Bedingungen ein. Sie sind Vertragsbestandteil.
2. Von uns abgegebene Angebote sind in allen Teilen freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Aufträge werden verbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt oder unverzüglich nach Eingang bzw. termingemäß ausgeführt werden.
3. Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unverschuldeter Beeinträchtigung unserer Liefermöglichkeiten sind wir von der Lieferpflicht entbunden, ohne dass eine Schadensersatzpflicht besteht. Der Käufer kann dann die Bestellung widerrufen, wenn eine angemessene Nachfrist ohne rechtfertigenden Grund von uns nicht eingehalten wird. Als Fälle höherer Gewalt gelten u. a. auch Kriegsereignisse, politische Wirren, Streik.
4. Befindet sich der Käufer in Abnahmeverzug, so können wir nach Setzung einer Nachfrist von längstens 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten und den entstandenen Schaden (insbesondere den entgangenen Gewinn) geltend machen. Bei verspäteter Abnahme kann ein dann eventuell höher liegender Tagespreis berechnet werden.
Verlangen wir Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns, so bemisst sich die Höhe des entgangenen Gewinns auf 5% des entgangenen Umsatzes. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
5. Der Käufer hat die Ware sofort nach Empfang zu überprüfen und eine etwaige Mängelrüge unverzüglich zu erheben. Die Ware ist bis zu einer Nachprüfung sachgemäß zu lagern und zu behandeln. Rücksendungen können nur mit unserem Einverständnis erfolgen. Mengenmäßige Beanstandungen sind sofort durch den Auslieferer feststellen und bescheinigen zu lassen. Bei berechtigten Beanstandungen kann der Käufer unter Ausschluss aller sonstigen Ansprüche nach unserer Wahl Ersatzlieferung, Minderung oder Vergütung des Kaufpreises verlangen. Erweist sich eine Ersatzlieferung als unmöglich oder misslingt sie, wird die Ersatzlieferung treuwidrig oder unangemessen schuldhaft verzögert, so hat der Käufer nach seiner Wahl das Recht, den Preis zu mindern oder ohne weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, vom Vertrag zurückzutreten.
Sind wir nicht Hersteller der gelieferten Ware, können Ansprüche aus Gewährleistung gegen uns nur in dem Umfang erhoben werden, in welchem der Hersteller uns gegenüber haftet. Dies gilt nicht für zugesicherte Eigenschaften. Ansprüche, die sich aufgrund des Produkthaftungs-Gesetzes auf Haftung für Gefährdung, Körperschäden und private Sachschäden erstrecken, werden vom Haftungsausschluss nicht berührt.
6. Das Eigentum an der gelieferten Ware behalten wir uns bis zur Erfüllung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung gegen den Käufer vor. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt diesen Eigentumsvorbehalt nicht. Die Verfügung über die Ware darf nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs erfolgen. Die daraus entstehende Forderung gegen Dritte gilt als sicherheitshalber an uns abgetreten. Bei Weiterverkauf gegen Barzahlung tritt der Erlös unmittelbar an die Stelle der Ware, wobei die Übergabe des Erlöses zum Ausgleich unserer Ansprüche unverzüglich zu erfolgen hat. Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind uns sofort zu melden. Einreden gegen unseren Herausgabeanspruch, wie z. B. Zurückbehaltungsrechte, können nicht geltend gemacht werden.
7. Der Kaufpreis setzt sich zusammen aus dem vereinbarten Entgelt und der darauf zu erhebenden Umsatzsteuer in jeweils gesetzlich festgelegter Höhe. Die Zahlung des Kaufpreises hat – sofern nichts anderes vereinbart ist – 14 Tage ab Rechnungsdatum der Rechnung ohne Abzug in bar oder durch Überweisung/Bankeinzug zu erfolgen.
8. Bei mangelnder Kreditwürdigkeit, die u. a. bei ungünstigen Auskünften oder Zahlungsverzug vorliegt, können wir vom Liefervertrag zurücktreten oder ein außerordentliches Kündigungsrecht geltend machen, wenn nicht der Käufer binnen von uns zu bestimmender Frist Sicherheit leistet.
9. Die von uns dem Käufer überlassenen Leihgegenstände (Paletten, Container, Kannen, Kästen) verbleiben auch bei Pfandhinterlegung in unserem Eigentum. Sie sind vom Käufer sofort nach zweckbestimmtem Gebrauch zur Vermeidung einer Schadensersatzpflicht an uns zurückzugeben. Einreden gegen unseren Herausgabeanspruch, wie z. B. Zurückbehaltungsrechte, können nicht geltend gemacht werden.
10.Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer/Lieferanten, gleich ob diese vom Käufer/Lieferanten selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
Erfüllungsort für Zahlungen an uns ist Hamburg. Im Verhältnis zu Vollkaufleuten im Sinne des HGB ist ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile Hamburg. Im übrigen gilt dies für Ansprüche, die gegen einen Vertragspartner geltend gemacht werden, der nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung unserer Ansprüche nicht bekannt ist.
11. Für die Bereitstellung der elektronischen Dienstleistung, von Inhaltstoffen, Zusatzstoffen und anderen Nährwert- sowie produktspezifischen Angaben ist die Ernst Kähler GmbH zur Erbringung dieser Dienstleistung durch Dritte abhängig sowie auch von der Richtigkeit und Vollständigkeit der durch Dritte bereitgestellten Informationen. Die Ernst Kähler GmbH übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit, Integrität, Richtigkeit und Vollständigkeit jeglicher Daten und Dienstleitungen in diesem Zusammenhang, sofern diese Daten der Ernst Kähler GmbH durch Dritte zur Verfügung gestellt wurden oder der Zugang zu den Dienstleistungen von Dienstleistungen Dritter abhängig ist.
12. Erfüllungsort für Zahlungen an uns ist Hamburg. Im Verhältnis zu Vollkaufleuten im Sinne des HGB ist ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile Hamburg. Im übrigen gilt dies für Ansprüche, die gegen einen Vertragspartner geltend gemacht werden, der nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung unserer Ansprüche nicht bekannt ist.